ACAB und Abolish the Police

Fälle von tödlicher Polizeigewalt scheinen zuzunehmen, sie werden jedenfalls immer öfter skandalisiert. Die Forderung “Abolish the Police” aus der Black Lives Matter Bewegung bringt teilweise neuen Schwung in traditionelle linksradikale Debatten um Repression und Polizeigewalt. Abolititionismus will aber mehr als die Polizei abzuschaffen.\r Da der Begriff es sogar schon in den VS-Bericht von NRW gebracht hat, ist es höchste Zeit, sich die abolitionistische Bewegung bundesweit insgesamt und den aktuellen Kampf gegen tödliche und rassistische Polizeigewalt insbesondere anzuschauen und auf Anschlussfähigkeit an andere/eigene Spektren zu untersuchen.\r Eine Veranstaltung der Reihe (Des-)Orientierung – Was braucht es für linke Bewegung ?\r Die Faschisierung der Gesellschaft schreitet in allen Bereichen des Alltags in hohem Tempo voran. Sowohl im gesellschaftlichen Diskurs, als auch im alltäglichen Leben gewinnen Faschist*innen weiter an Deutungshoheit.Durch eigene Agitation und Handlungen und die direkte und indirekte Hilfe bürgerlicher Kräfte aller Couleur. Ergebnis ist eine Normalisierung autoritärer Ideen.Auch der Ausbau eines autoritären, militarisierten Staates schreitet voran. Mehr Geld für die Rüstung und eine konsequente politische Ausrichtung auf einen Kriegsfall. Sollen die Notwendigkeit einer Wehrtüchtigkeit Deutschlands vermitteln.\r Auch im Inneren wird aufgerüstet. Bullen erhalten deutlich erweiterte Kompetenzen und Ausstattung, auf der anderen Seite gibt es eine fast schon wahnhafte Jagd, nach Antifaschist*innen und anderen Militanten welche sich auf direktem Wege Staat und Faschist*innen entgegenstellen. Hetze gegen Aktivist*innen jedweiliger, nimmt ein absurdes Ausmaß an.\r Von der Klimakatastrophe spricht schon niemand mehr. Die zunehmenden Folgen der Klimakatastrophe im Angesicht von Faschismus und Krieg in den Hintergrund getreten, gehören aber eng zusammen. Egal ob unter fossilem oder grün kapitalistischem Anstrich. Ein „weiter so!“ darf es nicht geben. Dazu ist es mehr denn je notwendig die multiplen Krisen zusammen zu denken.\r Währenddessen verlieren wir uns als Linke immer mehr in der Bedeutungslosigkeit. Statt Interventionen in gesellschaftliche Diskurse zu suchen zerfleischen wir uns lieber selbst in hoffnungslos polarisierten Debatten. Dabei geht das Ziel einer befreiten Gesellschaft immer mehr verloren. Vielfach wenden sich Mitstreiter*innen der reformistischen Politik zu – in dem Glauben, so eine breitere Wirkung zu entfalten. Andere wiederum suchen Halt in links-autoritären Zusammenhängen und setzten auf die Kraft der Vereinfachung in einem zugegeben verdammt komplexen Krisengeschehen.\r Wir suchen weiter nach anderen Antworten und wollen uns nicht mit einer identitären Zersplitterung linker Bewegung in Desorientierung abfinden.Wir wollen mit der zweiten Veranstaltungsreihe unsere bisherigen Konzepte hinterfragen und weiterentwickeln.\r Wir erfinden das Rad damit natürlich nicht neu sondern suchen den offenen und (selbst-)kritischen Austausch. Wir hoffen, dass die damit angeregten Diskussionen an anderer Stelle weitergeführt werden.